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 ... alles zur Patentierung von Software

Softwarepatente

 

Dieses Portal setzt sich sachlich mit dem Thema "Softwarepatente", insbesondere Internet of Things, VR, standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich, Kommunikationsprotokolle und generell Informationstechnik bzw. Nachrichtentechnik, auseinander. Speziell wird die Frage behandelt unter welchen Vorraussetzungen Software patentiert werden kann und wie man sich vor Schutzrechten Dritter wirksam schützen kann. Schwerpunkte sind sowohl der Schutz von (Software-) Innovation als auch der Widerruf reiner Softwarepatente.

Gründer und einer der Autoren dieser Webseite ist Dr. Jochen Reich, einer der wenigen Patentanwälte in Deutschland mit Promotion in Informatik. Er ist u.a. Leiter des Arbeitskreises "Patente" der Gesellschaft für Informatik.

    Weitere Kurznachrichten

17.11.2018: Wir sind auf der Electronica 2018
17.11.2017: Wir sind auf der it2industry Messe
30.8.2017: Die Gesellschaft für Informatik vergibt den Innovationspreis 2017
17.10.2016: Wir sind auf der Electronica
17.03.2016: Wir sind auf der CEBIT
2.03.2016: Unser Kurzbeitrag im Informatik-Radar
24.02.2016: Wir sind auf der EMBEDDED WORLD 2016
27.11.2015: Vorlesung: Patentrecht in IT-Unternehmen, Uni Stuttgart
18.11.2015: "Innovative Trends" berichtet über Arbeitskreis Informatik-Patente
23.10.2015: Stellenangebot: Wir suchen eine(n) Patentanwaltsfachangestellte(n) auf Vollzeit
1.10.2015: Die Zeitschrift "Spektrum der Informatik" berichtet über den neu eingerichteten Arbeitskreis Patente
25.8.2015: Der Bundesgerichtshof widerruft Apple´s Slide-to-Unlock Patent in Deutschland
11.8.2015: Die Gesellschaft für Informatik vergibt den Innovationspreis 2015
30.6.2015: Der Bundesgerichtshof stärkt mit der Entscheidung "Flugzeugzustand" die Patentierung von mathematischen Methoden
1.6.2015: Die Gesellschaft für Informatik richtet einen Arbeitskreis "Patente" ein
26.2.2015: Der Bundesgerichtshof stärkt mit der Entscheidung "Bildstrom" die Patentierung von Bildverarbeitung

Leistungskatalog

Angebot freibleibend und nur nach eingehender Erstberatung.

1. Vernichtung von Softwarepatenten

Gutachterliche Bewertung;
Durchführung von Angriffen durch Einsprüche, Nichtigkeitsklagen;
Eingaben Dritter;
Strohmannfunktion soweit zulässig;
Beglaubigung von Defensivpublikationen;
Beistand in Lizenzverhandlungen;
Prüfung feindlicher Lizenzangebote

2. Schutz von Erfindungen

Schutz Ihrer technischen Erfindungen und Innovation in Deutschland, Europa und Weltweit durch PCT (Patent Cooperation Treaty);
Durchführung von Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Bundespatentgericht (BPatG);
Anfertigung von technischen Übersetzungen sowie Erstellen von technischen Zeichnungen

3. Recherchen, Due-Diligence

Durchführung von Stand der Technik Recherchen mitsamt Auswertung und Handlungsempfehlung;
Rechtsstandsanalysen;
Branchen- und Konkurrenzanalysen zur Überwachung der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten Ihrer Wettbewerber;
Analyse und Überwachung von Konkurrenz-Patent-Portfolios

4. Portfolio-Management

Aufbau und Erweiterung eigener Patent-Portfolios;
Zukauf von Patent-Portfolios
  • Validitätsgutachten
  • Prüfung von Vermarktungs-/ Verwertungsmöglichkeiten
  • Identifikation standardessentieller Patente (z.B. 3GPP)
Verwaltung bestehender Patent-Portfolios;
Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren Ihrer Schutzrechte;
Komplettservice "ausgelagerte Patentabteilung"

5. Strategieberatung

Beratung bezüglich
  • strategischer Aspekte der Ausrichtung, des Aufbaus und des Zukaufs von Patent-Portfolios
  • betriebswirtschaftlicher Aspekte, Kostenmanagement
  • Unternehmenskultur, Förderung von Innovation, Umgang mit internem Know-how

5. Durchsetzung und Verteidigung

Ausarbeitung von Gutachten bezüglich Patent- und Gebrauchsmusterverletzungen;
Mitwirkung bei Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern;
Beseitigung von nicht rechtsbeständigen Schutzrechten von Wettbewerbern in Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklagen und Gebrauchsmusterlöschungsklagen;
Ausarbeitung oder Überarbeitung von Verträgen, insbesondere von Kaufverträgen, Lizenzverträgen, Kooperationsverträgen, Technologietransferverträgen, Ausarbeitungen bzgl. Arbeitnehmererfinderrecht

6. Begleitung von Arbeitnehmererfindungen

Erfinderbetreuung;
Beratung und Ausarbeitungen bezüglich Inanspruchnahme, Rechteabkauf (Incentive) und Vergütungsmodellen, zum Beispiel Pauschalvergütung;
Beratung bezüglich Hochschulerfindungen, Forschungskooperation

7. Flankierender Schutz

Beratung bezüglich Urheberrecht;
Schutz von Marken, Unternehmenskennzeichen und Designs;
Durchführung von Recherchen nach kollidierenden Kennzeichen;
Durchführung der Eintragungsverfahren;
Verwaltung Ihres eigenen Marken-Portfolios und Überwachung von Marken-Portfolios der Wettbewerber

8. Kompetenzsteigerung

Vortragsreihe 2015 (Informatik, Mobilfunk, Halbleitertechnik);
Dozententätigkeit nach Ihrer Vorgabe;
Mitarbeiterschulungen (In-House-Training), Erfinderschulungen, Schulungen von Führungskräften

9. Sonstiges

Sprechen Sie uns unverbindlich an.

Je nach Umfang und Anforderung der Projekte besteht die Möglichkeit bzw. Notwendigkeit, weitere Patent- und/oder Rechtsanwälte im In- und Ausland hinzuziehen. Formalsachbearbeitung erfolgt durch mehrjährig erfahrene Patentanwaltsfachangestellte.

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